«Nein, #Ethikrat: Es reicht nicht, sich jetzt auf “Wissensdefizit” hinauszureden, obwohl Kritiker lange schon auf die vielen Kollateralschäden der Coronapolitik hingewiesen haben. Der Ethikrat hat das ignoriert und damit systematisch versagt.

Wie wäre es, gerade als Ethikrat, mit etwas mehr Demut, statt rundweg zu sagen, man habe sich nichts zu verzeihen? “Bereitschaft zur Differenzierung” hat sich nicht “zu spät ausgebildet”, sondern gar nicht. Der Ethikrat fungierte größtenteils als Sprachrohr der Regierung.

Man hätte nach der massiven Kritik, die schon 2020, spätestens aber Anfang 2021 an den Maßnahmen laut wurde, umsteuern müssen. Es war schon damals klar, dass wir gerade die junge Generation massivst belasten – ohne die Alten wirklich damit zu schützen. Wo war der Ethikrat?

“Wenn wir gewusst hätten, wie lange es dauert” – ja, es hätte euch (wie vielen anderen) klar sein müssen, dass die Politik die gesamte Krise in die Länge zieht. War 2021 absehbar, als – im Gegensatz zu anderen Ländern – praktisch nicht gelockert wurde. Versagt, Ethikrat.

Ethikrat habe “frühzeitig, schon im März 2020, auf die Nebenfolgen der Maßnahmen hingewiesen” – selbst wenn das so war, es wurde offenbar nicht wirklich mit Nachdruck kommuniziert. Dann hätte man auf Kritiker zugehen müssen – wann erfolgte das? Kann mich nicht erinnern.

Vulnerabilität hätte man “schon früher auf andere Gruppen” ausweiten müssen – genau diesen Punkt habe ich in der einzigen Sitzung des bayr. Ethikrats, an der ich teilnehmen durfte, eingebracht + wurde dabei sofort abgebügelt. Es war alles bekannt, aber gehandelt wurde nicht.

Selbst in der Frage, ob es ethisch gerechtfertigt war, Spielplätze oder Schulen zu schließen (komplett sinnlose Maßnahmen, darauf haben ich+andere damals bereits hingewiesen), kann sich Rixen nicht zu einem klaren Nein durchringen, nur dazu, nichts sei “alternativlos”.

Noch einmal: Es stimmt nicht, dass wir das Wissen nicht hatten. Spätestens Anfang 2021 hätte – insbes. nach Ländervergleichen – mehr klar sein müssen. Der Ethikrat hat trotzdem den sinnlosen >6 Monate-Lockdown von 2020/21 genauso mitgetragen wie die Diskriminierung durch 2G.

Und noch etwas: wann hat der Ethikrat in dieser Krise  darauf hingewiesen, dass wir in einer Demokratie mit Meinungsfreiheit+Pluralismus leben (sollten), in der Kritiker+Argumente gehört werden müssen? Und zwar nicht nur mal so en passant, sondern systematisch? Fehlanzeige.

Ich finde es zwar sinnvoll, dass man Selbstkritik übt. Aber wenn diese, wie hier, letztlich doch nur mit einer Selbstrechtfertigung endet, reicht das einfach nicht aus. Zu viel ist passiert. — Was tun? Als Anfang brauchen wir eine unvoreingenommene Diskussion mit den Kritikern.

Und mehr: wir müssen zu einem andersartigen Umgang mit der Institution Ethikrat kommen. Diese Gremien müssen – wie übrigens auch das BVerfG – stärker unabhängig von der Politik werden. Und sie müssen Themen und Agenda unabhängig setzen können. Sonst hat ein Ethikrat keinen Sinn.»

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus241398401/Ethikrat-zu-Corona-Da-ist-vielen-erst-bewusst-geworden-was-Grundrechte-sind.html

«Über @alena_buys und den #Ethikrat sollten wir nicht mehr diskutieren. Sondern den Rat auflösen und seine Mitglieder wegen Volksverhetzung vor Gericht bringen!»